17.06.14

Karsten Vüllings berichtet aus der BV Rheinhausen

 

Guten Abend zusammen, 

heute fand die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen statt. Und diese Sitzung begann gleich im Vorfeld mit zwei faustdicken Überraschungen: Zum einen nimmt der Vertreter von proNRW ein Doppelmandat (Rat und Bezirksvertretung) wahr, was es zuvor – zumindest solange ich dabei bin – noch nie gegeben hat. Zum anderen hatte die Verwaltung schlicht verpennt, dass der grüne Ratsherr Sait Keles als Kandidat im Wahlkreis 28 (Hochemmerich) ein beratendes Mandat in der Bezirksvertretung hat. Somit war für Keles zunächst kein Platz reserviert und jetzt sitzt Keles auf einem von zwei Stühlen, die eigentlich zwischen proNRW und AfD sowie dem Rest der Bezirksvertretung frei bleiben sollten. Der Platz zwischen mir und dem proNRW-Vertreter blieb Gott sei Dank frei... 

Die Wahl des Bezirksbürgermeisters wurde vom Altersvorsitzenden Hans Medewitz moderiert. Erwartungsgemäß wurde Winfried Boeckhorst (SPD, Bild) mit 10 Stimmen (SPD, Grüne, Linke) zum Bezirksbürgermeister gewählt, Katharina Gottschling mit 6 Stimmen (CDU, BL) zur 1. Stellvertreterin und Heiner Leiße (Grüne) wiederum mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün zum 2. Stellvertreter. Der Antrag von CDU/BL, mit Rücksicht auf den Haushalt nur noch einen einen Stellvertreter zu benennen, wurde erwartungsgemäß von der rot-rot-grünen Mehrheit abgelehnt. Auch wenn dafür ein “Wecken” der SPD-Bezirksvertreter durch die SPD-Ratsvertreter (“Hallo, Hand hoch”) zwingend notwendig war. 

Nach dem konstituierenden Teil der Sitzung (es folgten noch die Vereidigung, Wahl des Schriftführers, der Baumschutzkommission etc.) ging es dann an die relativ schmale Tagesordnung. In deren Rahmen habe ich zunächst moniert, dass das IMD seit mehr als zwei Jahren nicht in der Lage ist, ein Brandschutzkonzept für die Bezirksbibliothek Rheinhausen zu erstellen, geschweige denn eine Ausschreibung der erforderlichen Maßnahmen auf den Weg zu bringen. 

Für die vom Lkw-Verkehr stark belastete Jägerstraße in Bergheim hatte die SPD einen Antrag gestellt, die Fahrbahndecke zwischen Höschenstraße und Inselstraße zu erneuern. Ich habe angeregt diesen Fahrbahnabschnitt bis zur Schrootenstraße zu erweitern, da die Häuser an dieser Stelle schon deutliche Beschädigungen aufweisen. Dem ist die BV einstimmig gefolgt. Mit einem weiteren SPD-Antrag, die Düsseldorfer Straße in Rumeln-Kaldenhausen für den Lkw-Verkehr über 7,5 t zu sperren, wird sich demnächst der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschäftigen müssen. 

Das war es im großen und ganzen, nach zwei Stunden waren wir durch. 

Bis zur nächsten Sitzung verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen, 

Karsten Vüllings