01.06.14

PIRATEN SOZIALE LIBERALE - Das neue Bündnis für Duisburg
Piraten, BL und SGU bilden die erste Fraktionsgemeinschaft im neuen Rat

von Jochem Knörzer

Duisburg, 1. Juni 2014 - Wie uns die 'Piratenpartei Duisburg' und die 'Wählergruppe Bürgerlich-Liberale' mitteilte, wurde bereits am Freitag, 30. Mai 2014, von den beiden politischen Gruppierung sowie dem Wählerbündnis SGU ein Koalitionsvertrag für die neue Legislaturperiode des Rates der Stadt Duisburg unterzeichnet. Die neue Fraktionsgemeinschaft trägt den Namen 'PIRATEN SOZIALE LIBERALE'. 

Der Fraktionsvorstand setzt sich aus den Ratsmitgliedern Britta Söntgerath (PIRATEN), Peter Bettermann (BL) und Karlheinz Hagenbuck (SGU) zusammen. Die 'Piratenpartei', 'BL' und 'SGU' konnten bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 jeweils ein Ratsmandat erringen. 

Während die 'Piraten' von ihrem Wahlergebnis, so auf der Homepage nachzulesen, enttäuscht sind, freut sich zumindest die 'Wählergruppe Bürgerlich-Liberale' und Peter Bettermann über den erneuten Einzug in den Rat der Stadt Duisburg. 

Peter Bettermann (BL): "An erster Stelle noch mal ein dickes DANKE an alle, die uns zu diesem Ergebnis verholfen haben. Ausschlaggebend für die Fraktionsgründung war die grundsätzliche Übereinstimmung in den Gestaltungszielsetzungen der drei politischen Gruppierungen. Damit unterliegt die neue Fraktion keinerlei ideologischem Überbau und kann sich der Wirklichkeit in Duisburg stellen und widmen!" 

Britta Söntgerath (Piraten) sieht das ähnlich: "Mit SGU, BL und PIRATEN haben sich Fraktionspartner auf Augenhöhe gefunden. Durch die schnelle Einigung vergeuden wir keine Zeit und können uns ganz auf die folgenden Aufgaben konzentrieren. Die Menschen in Duisburg erwarten Lösungen, keine parteitaktischen Spiele." 

Dass sich 'Einzelkämpfer', die als solche keinerlei Einfluss auf das politische Tagesgeschehen im Rat nehmen können, auch keine bürgerschaftliche Mitglieder und sachkundige Einwohner in die Ratsausschüsse entsenden dürfen, je nach politischer Gewichtung zu Fraktionen zusammenschließen, ist nicht ungewöhnlich und die einzige Möglichkeit, real politischen Einfluss in Duisburg nehmen zu können. 

Die 'Piraten' sind dabei "die Neuen im kommunalen Rat", können aber auf ihre Fraktion im NRW-Landtag in Düsseldorf sowie auf Verbindung zum Ruhrparlament und zum Landschaftsverband Rheinland zurückgreifen, und profitieren natürlich von den "alten Fahrensmännern" der BL und SGU, Bettermann und Hagenbuck, die schon einige Legislaturperioden im Rat erlebt haben.

So übernimmt auch Karlheinz Hagenbuck für die ersten zwei Jahre den Fraktionsvorsitz, ihm folgt Peter Bettermann, die 'Piraten' mit Britta Söntgerath übernehmen die letzten zwei Jahre. 

Als erste Aufgabe gilt es für die neue Fraktion, sich um die Besetzung der Plätze in den Ratsausschüssen zu kümmern, denn dort werden die Duisburger Brennpunkte bearbeitet. Die Entsendung von kompetenten, gestaltungsfähigen Mitgliedern sowie sachkundigen Bürgern in die kommunalen Ausschüsse ist für PIRATEN SOZIALE LIBERALE die erste Herausforderung. 

Peter Bettermann (BL): "Wir werden damit, wie in den vergangenen Jahren auch, versuchen, unseren politischen Einfluss in Duisburg zur Verbesserung der Situation in den Stadtbezirken weiter aufrecht erhalten zu können, sowie das 'Kümmern' um die Belange unserer Duisburgerinnen und Duisburger in den einzelnen Wohnquartieren. Da muss ich Rheinhausen, Hochfeld, Hochheide, Untermeiderich und Marxloh nicht extra hervorhebend benennen."